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Einladung: Sitzung der Gemeindevertretung 11.04.2019 DGH Wehrshausen

Schenklengsfeld, den 05.04.2019
EINLADUNG

 

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 11. April 2019, 19:30 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Wehrshausen.

 

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich die nachstehende Tagesordnung. Die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 wurden wegen Beschlussunfähigkeit der Gemeindevertretung am 14.03.2019 zurückgestellt. Gemäß § 53 Abs. 2 HGO ist die Gemeindevertretung für die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.

 

Tagesordnung

1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022

 

2. Anfragen der Fraktion „Die Bürgerliste Schenklengsfeld“ gem. § 22 GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes, bezüglich:
a) Der Kläranlage Wippershain
b) Der Planung Gewerbegebiet
c) Der Ausweisung neuer Bauplätze in Schenklengsfeld
d) Des Fördervereines Werra-Fulda-Bahn e. V.

 

3. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 22 der GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend Abwasserentsorgung

 

4. Entscheidung über die Einwendung gegen die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 14.03.2019 der SPD-Fraktion gem. § 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 

5. Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses des Jahresabschlusses 2017 gem. § 112 Abs. 9 HGO

 

6. Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrecht zur Entwicklung eines Baugebietes

 

7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Nachtragsangebotes zur Ausführungsänderung Nr. 14: Erneuerung der Grundstücksmauern Erdmannroder Straße

 

8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion „Die Bürgerliste Schenklengsfeld“ gem. § 13 GO der Gemeindevertretung zur Beauftragung der Trassenplanung einer Abwasserleitung zur Kläranlage Bad Hersfeld

 

9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der GO betreffend die Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Schenklengsfeld

 

 

Schenklengsfeld, 03.04.2019

 

Udo Langer

Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

Foto: Vorschaubild zur Meldung: Einladung: Sitzung der Gemeindevertretung 11.04.2019 DGH Wehrshausen