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Niederschrift Gemeindevertretersitzung vom 04.02.2021

Niederschrift

über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung Schenklengsfeld

am 04. Februar 2021 in der Großsporthalle Schenklengsfeld

 

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:     19.55 Uhr

Gesetzliche Mitgliederzahl: 23

 

Anwesend:

Es fehlten entschuldigt:

  1.)

Baumgardt, Jürgen

  1.)

Bock, Hartmut

  2.)

Bock, Hans Georg

  2.)

Frantz, Wolfgang

  3.)

Daube, Rainer

  3.)

Hollstein, Maik

  4.)

Deis, Ute

  4.)

Horn, Jörn-Peter

  5.)

Ehlert, Jürgen

   

  6.)

Führer, Bernd

   

  7.)

Hartdegen, Tanja

   

  8.)

Heimeroth, Sascha

   

  9.)

Langer, Udo

   

10.)

Ley, Reiner

   

11.)

Manske, Horst

   

12.)

Mörmel-Roßbach, Cornelia

   

13.)

Muhr, Tanja

   

14.)

Petzold, Dieter

   

15.)

Petzold, René

   

16.)

Pfromm, Matthias

   

17.)

Steinhauer, Reinhold

   

18.)

Weimar, Thilo

   

19.)

Wenzel, Andre

   

 

 

Gemeindevorstand

1.)

Bgm. Möller

1.)

Heimeroth, Hans

2.)

Mannel, Nora

2.)

Nied, Stephan

3.)

Pfromm, Georg

3.)

Rexroth, Gunter

   

4.)

Wenzel, Torsten

 

Gäste

 

9 Bürger/innen und 1 Vertreter der Presse

 

 

Die Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes waren durch Einladung vom 27. Januar 2021 auf Donnerstag, den 04. Februar 2021, 19.30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung, Tag, Stunde und Ort der Sitzung (Großsporthalle Schenklengsfeld) einberufen worden. Die Sitzung wurde in der Ortsschelle am 29.01.2021 mit folgender Tagesordnung öffentlich bekanntgegeben:

 

  1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024
     
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung einer gemeindlichen Grundstücksfläche für eine mögliche Ansiedlung eines Solarparks

 

Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende, Herr Langer, die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

 

Herr René Petzold beantragt den Tagesordnungspunkt 2 von der Tagesordnung zu nehmen und an den Bau- und Planungsausschuss zu verweisen, sodass auch ein Vororttermin und eine Anhörung des Ortsbeirates erfolgen kann. Herr Andre Wenzel erklärt daraufhin, dass der Änderungsantrag der Fraktion „Die Bürgerliste“ inhaltlich gleichlautend sei und somit gegen den Antrag keine Einwände bestehen.

 

Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:

 

19

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Somit liegt folgende Tagesordnung vor:

 

1.      Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

 

 

1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

Bürgermeister Möller verliest die Haushaltssatzung sowie Auszüge aus dem Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Schenklengsfeld für das Haushaltsjahr 2021. Er gibt einen Rück- und Ausblick auf das Jahr 2020 bzw. 2021. Im weiteren Verlauf erläutert er die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Ein- und Auszahlungen. Des Weiteren wird das Investitionsprogramm und die Finanzplanung vorgestellt. Den Haushaltsentwurf mit seinen Anlagen hat der Gemeindevorstand am 02.02.2021 einstimmig festgestellt. Im Ergebnishaushalt belaufen sich die Erträge des ordentlichen Ergebnisses auf 10.226.515,- €. Den Erträgen stehen Aufwendungen von 10.222.900,- € gegenüber. Der Ergebnishaushalt schließt im ordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss von 3.615,- € ab. Zudem werden außerordentliche Erträge von 2.300,- € erwartet, sodass der Ergebnishaushalt einen Überschuss von 5.915,- € ausweist. Der Finanzhaushalt weist Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 2.308.200,- € bzw. 5.292.600,- € aus. Die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit betragen 2.705.440,- € und 523.605,- €. Die Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen umfasst in 2021 2.705.440,- €. Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 1.750.000,- € festgesetzt. Die Steuerhebesätze werden nicht verändert. Sie betragen für die Grundsteuer A und B weiterhin jeweils 575 v. H. und für die Gewerbeteuer weiterhin 395 v. H. Der Stellenplan bleibt unverändert.

 

Zudem verlas Bgm Möller einen Brief an Herrn Landrat Dr. Koch in dem mitgeteilt wird, dass die Gemeinde Schenklengsfeld an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit stößt und dass der Haushaltsausgleich nur mit enormen Anstrengungen erreicht werden konnte. Zudem wird um Unterstützung bei der Entwicklung eines autobahnnahen Gewerbegebietes gebeten. Mit diesem könnten die Erträge der Gewerbesteuer von derzeit 750.000 € auf 6 bis 8 Mio. gesteigert werden.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 inklusive Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 wird zur Beratung an die Ausschüsse übergeben.

 

gez.

(Langer, Vorsitzender)                      (Trabert, Schriftführer)

 

 

 

 

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Schenklengsfeld
Fr, 12. Februar 2021

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