Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung 

am Donnerstag, den 21. September 2023, 19.30 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Wippershain

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung 

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. Juli 2023
4. Vorstellung Frau Schumacher, Tourismusbeauftragte Nördliche Kuppenrhön
5. Beratung und Beschlussfassung über einen Beitrittsbeschluss zur aufsichtsbehördlichen Haushaltsgenehmigungsverfügung zur Kürzung der Kreditmittel für die Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, § 2 der Haushaltssatzung 2023
6. Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO für die Aktualisierung der SMUSI-Berechnung für den Anschluss von Wippershain an die Kläranlage Bad Hersfeld
7. Beratung und Beschlussfassung über einen Nutzungsvertrag mit der PNE AG zur Errichtung von Windenergieanlagen für den Windpark Schenklengsfeld III
8. Beratung und Beschlussfassung über ein Kaufangebot für ein gemeindliches Grundstück
9. Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum 31. August 2023
10. kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld
11. Bericht des Gemeindevorstandes
12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 12 GO der Gemeindevertretung Schenklengsfeld: Prüfauftrag Vorfahrtachten Hinweis Radweg „Durchfahrt Schenksolz“ 
13. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum aktuellen Sachstand Glasfaserausbau Schenklengsfeld
14. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: 50 Jahre Gebietsreform – 50 Jahre Gemeinde Schenklengsfeld
15. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Parkplätze am Friedhof in Wippershain
16. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung: Thema: Parkplätze am Friedhof in Wippershain, Bürgerversammlung
17. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Radweg Oberweisenborn-Unterweisenborn
18. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Anfrage der SPD-Fraktion in der GV-Sitzung vom 1.12.2022 und deren Beantwortung.

Schenklengsfeld, 12.09.2023

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung