Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 23. November 2023

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 23. November 2023, 19.30 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Wüstfeld

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.September 2023

4. Beratung und Beschlussfassung betreffend KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH: Änderungen des Gesellschaftsvertrages und des Konsortialvertrages / Kapitalerhöhung

5. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs Schenklengsfeld

6. erneute Beratung und Beschlussfassung zur IKZ Nördliche Kuppenrhön: Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2024

7. Windpark Ufhausen; Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 BauGB (Kranstellfläche und Kreuzung Wegefläche)

8. Windpark Schenklengsfeld; Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 BauGB (Änderung der Abschaltung der WEA 04 zum Schutz des Rotmilans)

9. Sachstandsbericht zu dem Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung vom 27.07.2023 betreffend Radweg Unterweisenborn, Variante 1 (Aspektprüfung)

10. Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum 31. Oktober 2023

11. kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld

12. Bericht des Gemeindevorstandes

13. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der Geschäftsordnung betreffend die Prüfung der Installation eines Verkehrsspiegels

Schenklengsfeld, 14.11.2023

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung