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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 12.12.2019

Schenklengsfeld

Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 12. Dezember, 19.30 Uhr,

im Dorfheim Oberlengsfeld.

 

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

 

Tagesordnung

 

  1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023
     
  2. Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2020
     
  3. Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung –
     
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung betreffend die Benutzungsgebühr (Gast: Herr Bormann, Allevo Kommunalberatung)
     
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entwässerungssatzung betreffend die Gebührensätze für das Schmutz- und Niederschlagswasser (Gast: Herr Bormann, Allevo Kommunalberatung)
     
  6. Bericht gem. § 28 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 30. November 2019
     
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vereinbarung über die Förderung der vom Träger angebotenen Jugendarbeit Kuppenrhön
     
  8. Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung zur Prüfung einer Integrationsmöglichkeit der evangelischen Spielstunde in die gemeindliche Kindertagesstätte „Pusteblume“
     
  9. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des Betriebsvertrages für die evangelische Kindertagesstätte Wippershain
     
  10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Gemeindevertreters Udo Langer gem. § 13 der GO der Gemeindevertretung Schenklengsfeld; Betreff: Feststellung der Nutzungssicherheit des Rathauses Schenklengsfeld
     
  11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der GO betreffend die Einführung digitaler Gremienarbeit
     
  12. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 22 der GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend Straßenreparaturmaßnahmen

 

Schenklengsfeld, 04.12.2019

 

Udo Langer

Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

Foto: Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung