Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 30.09.2021

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 30. September 2021, 19.30 Uhr,

im Dorfgemeinschafshaus Wippershain

 

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

 

Tagesordnung

 

1. Windpark Schenklengsfeld II (Eichberg); Beratung und Beschlussfassung über einen Nutzungsvertrag mit der PNE WIND Park XXVIII GmbH & Co. KG über die Nutzung und Errichtung von temporären Zuwegungen

 

2. Windpark Wippershainer Höhe; Beratung und Beschlussfassung zur Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 BauGB

 

3. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der TV-Befahrung für die Abwasserkanäle

 

4. Beratung und Beschlussfassung über den Grunderwerb zum Bau eines Regenrückhaltebeckens in Hilmes

 

5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung und Finanzierung eines Kommunaltraktors

 

6. Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion SPD, Die Bürgerliste, Zukunft Miteinander und Die PARTEI gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend die Einführung eines Antrags- und Beschlusscontrollings

 

7. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Aufnahme der Schenklengsfelder Linde in die Liste der Nationalerbe-Bäume

 

8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Sirenenanlagen

 

9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die PARTEI gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld - Einrichtung einer manuellen Schuldenuhr am Hydepark

 

10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die PARTEI gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld - Einführung von kostenlosen Menstruationsartikeln in öffentlichen Gebäuden

 

11. Bericht des Gemeindevorstandes

 

12. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Lindenplatzgestaltung

 

13. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Interessenbekundungsverfahren

 

14. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Evolutionspfad

 

15.         1. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der

Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: „Glockengeläut“ in Konrode

 

2. Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 22 der GO an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend die Glocke in Konrode

 

3. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Abschaltung der Glocke in Konrode per 20. August 2021

 

4. Anfragen der Fraktion Die PARTEI gemäß § 22 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes Herrn Bürgermeister Möller - Funktionsprüfung des Zusatzlautsprechers der Konroder Glocke

 

16. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Verwendung/Projekt für Zuschuss aus der Hessenkasse

 

17. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Kläranlage Malkomes

 

18. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Kläranlage Wippershain

 

19. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: KommunalApp

 

20. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

 

21. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Sachstand Rathausum-/neubau

 

22. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Möglicher Regressanspruch gegenüber der EAM wegen vertraglicher Nichterfüllung

 

23. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Fremdwasserentsorgung Weidelstraße / Flutgraben


 

Schenklengsfeld, 15.09.2021

 

 

gez.

 

Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

 

Während der Sitzung sowie beim Betreten und Verlassen sind die Abstands- und Hygieneregeln zwingend zu beachten, insbesondere die Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Einnehmen des Sitzplatzes und beim Verlassen der Sitzung. Desinfektionsmittel werden zur Verfügung gestellt. Zudem wird eine Teilnehmerliste mit Namen, Anschrift und Telefonnummer geführt.

 

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Schenklengsfeld
Fr, 24. September 2021

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