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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 01.12.2022



Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 01. Dezember 2022, 19.30 Uhr,

im Bürgerhaus Schenklengsfeld

 

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

 

Tagesordnung

 

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

2. Feststellung der Tagesordnung

 

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. Oktober 2022

 

4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Schenklengsfeld für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder

 

5. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Betriebsführungsvertrages für das Freibad der Gemeinde Schenklengsfeld

 

6. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Gebührenordnung für das Freibad der Gemeinde Schenklengsfeld

 

7. Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO für die Anschaffung eines Kommunaltraktors mit Anbauteilen

 

8. Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung des gemeindlichen Teilstückes der Trasse der ehemaligen Kreisbahn

 

9. Beratung und Beschlussfassung über den Grundstücksankauf zur Schaffung von Wohngebiet im OT Konrode

 

10. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 für das Gebiet „Obermühle“, Gemarkung Schenklengsfeld

 

11. Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 2 „Bielstraße Hilmes“, Gemarkung Schenklengsfeld OT Hilmes

 

12. Beratung und Beschlussfassung über die Einziehung des Wirtschaftsweges „Tocken Land“ in der Gemarkung Wehrshausen, Flur 5, Flurstück 58

 

13.  Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend Bildung von Rückstellungen im Wasser und Abwasserbereich

 

14. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand des Prüfauftrages zur Renaturierung des Biotops „An der Ring“

 

15.  Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 22 der GO der Gemeindevertretung Schenklengsfeld an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes betreffend beschlossener, aber nicht fertig gestellten / vollständig vollzogenen Maßnahmen, sowie Haushaltsresten

 

16.  Kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld

 

17.  Bericht des Gemeindevorstandes

 

 

Schenklengsfeld, 22.11.2022

 

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung