Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 23.03.2023

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 23. März 2023, 19.30 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Malkomes

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Feststellung der Tagesordnung
    
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. Februar 2023
    
4. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsausgaberesten und Übertragung aus den Haushaltsjahren 2021 und 2022 in das Haushaltsjahr 2023 gem. § 21 GemHVO
    
5. Beratung und Beschlussfassung zur Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 inkl. Haushaltsplan mit Anlagen, Ergebnis- und Finanzplanung
    
6. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
    
7. Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch des Gemeindevorstandes zur Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 22.09.2022 über die Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 und die Entlastung des Gemeindevorstandes gem. §§ 113 und 114 HGO
    
8. Kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld
    
9. Bericht des Gemeindevorstandes
    
10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schenklengsfeld betreffend der Erstellung von HLNUG – Fließpfadkarten
     
11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion gem. § 13 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schenklengsfeld betreffend Gesprächen zur Instandsetzung der L3171 zwischen Schenklengsfeld und Malkomes
     
12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion „Zukunft MITEINANDER“ gemäß § 13 Geschäftsordnung der Gemeinde Schenklengsfeld betreffend 50 Jahre Gebietsreform – 50 Jahre Gemeinde Schenklengsfeld
     
13. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Monetäre Entschädigung der Gemeinde Schenklengsfeld im Rahmen der Fulda-Main-Leitung
     
14. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Sachstand offene Arbeiten gemeindliche Kindergärten
     
15. Anfrage der Fraktion Die Bürgerliste Schenklengsfeld gem. § 22 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes zum Sachstand: Erhalt Fließkarten für die Gemeinde Schenklengsfeld

Schenklengsfeld, 15.03.2023

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung