Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, den 21. Dezember 2023, 19.30 Uhr,

im Dorfheim Oberlengsfeld

Nach den vorliegenden Unterlagen ergibt sich folgende

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. November 2023

4. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke in der Gemarkung Oberlengsfeld

5. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Verkaufspreises für erschlossenes Bauland im Geltungsbereich des Bebauungsplans 

Schenklengsfeld 9.1 (Gewerbegebiet) in Bezug auf die Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 13.02.2020

6. Beratung und Beschlussfassung über einen Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan „Nr. 5 Oberlengsfeld Seniorenresidenz“

7. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung und Änderung der Verfahrensdurchführung des Bebauungsplans Nr. 2 „Bielstraße Hilmes“, Gemeinde Schenklengsfeld, Ortsteil Hilmes

8. Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5. „Oberlengsfeld Seniorenresidenz“ und Teiländerung des Bebauungsplans „Nr.4 Gemarkung Oberlengsfeld“ mit 14. Änderung des Flächennutzungsplans, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungs- u. Satzungsbeschluss

9. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Nr. 9.1 Gewerbegebiet "In der Aue" sowie 12. Änderung des Flächennutzungsplans, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungs- u. Satzungsbeschluss

10. Unterrichtung der Gemeindevertretung gem. § 112 HGO über den aufgestellten

Jahresabschluss 2022

11. kontinuierliche Berichterstattung Abwasserprojekte Gemeinde Schenklengsfeld

12. Bericht des Gemeindevorstandes

13. Aussprache über die Ergebnisse des Akteneinsichtsausschusses

14. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeinde-

vertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Festausschuss „50 Jahre Gebietsreform - 50 Jahre Gemeinde Schenklengsfeld

15. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Brücke Malkomes

16. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Kläranlage Malkomes

17. Anfrage der Fraktion „Zukunft MITEINANDER gemäß § 16 GO der Gemeindevertretung an den Vorsitzenden des Gemeindevorstandes: Thema: Kläranlage Wippershain

Schenklengsfeld, 12.12.2023

gez. Rainer Daube

Vorsitzender der Gemeindevertretung